Volksbegehren für BER-Nachtflugverbot gescheitert

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Nach ersten Schätzungen fehlten am Ende mehr als 20.000 Unterschriften. Erforderlich waren in etwa 170.00. Unterschriften. Brandenburg ist die letzte Chance.

Volksbegehren zum Nachtflugverbot am BER

Das angestrebte Nachtflugverbot am neuen Hauptstadtflughafen BER ist vorerst vom Tisch. Landeswahlleiterin Petra Michaelis-Merzbach teilte am Montag mit, dass nach ersten Zählungen nur 160.000 Unterschriften gesammelt wurden, Ziel waren aber 173.233. Die Friedrichhagener Bürgeriniative gewann dem Ausgang dennoch etwas positiv ab. Ein Sprecher nannte es „ein Ausrufezeichen gegen Fluglärm und ein starkes Signal für die Politik“. Die Hoffnung der Berliner Bürgeriniative  liegt nun im noch ausstehenden Volksbegehren in Brandenburg. Hier werden für ein umfassendes Nachtflugverbot von 22 bis 6 Uhr am Flughafen BER gesammelt. 80.000 Stimmen sind nötig. Bis Anfang Dezember sind noch 40.000 Unterschriften zu sammeln. Aktuell herrscht ein Flugverbot von 0 bis 5 Uhr morgens. Diese Regelung traf das Bundesverwaltungsgericht im Herbst 2011. Eine Ausnahme bleibt aber. Erlaubt sind in den Tagesrandzeiten zwischen 22 Uhr und Mitternacht und zwischen 5 und 6 Uhr 77 Starts und Landungen.

Foto: schubalu  / pixelio.de

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